Donnerstag, 29. September 2011

Politische Frage des Tages: Basisdemokratie in der SPD

Die SPD macht auf Basisdemokratisch! zukünftig soll die Parteibasis bei allem mitreden dürfen und sogar nicht-Mitglieder dürfen sich in Inhaltliche (aber wohl nicht in Personalfragen) einmischen. Ist das ein ernstgemeintes Experiment oder nur der taktische Versuch mit der Piratenpartei assoziiert zu werden? Noch sind kaum Details zu finden (insbesondere nicht über mögliche Medien ... Internet?) Geht es nur um das Parteiprogramm oder kann man auch unmittelbar auf die Fraktion im Bundestag einfluss nehmen? Stichwort Liquid Democracy: statt die SPD einmal zu wählen und dann mit ihrem Abstimmungsverhalten leben zu müssen könnte (ausreichend große Beteiligung voraussgesetzt) die Parteibasis ihre Abgeordnete auffordern (wie verbindlich kann das nach unserer Verfassung sein?) bestimmte Initiativen zu unterstützen, bestimmte Vorschläge einzubringen, evtl. dass Abstimmungsverhalten beeinflussen. Spannende Perspektive, jetzt kommt aber wieder der Pessimist: würden sich ausreichend Leute beteiligen um so tatsächlich zu Mehrheitsentscheidungen zu kommen? Oder käme man so zur Diktatur einer politisch interessierten Minderheit?


Keine Kommentare: